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Andrea Zedler: andrea.zedler[AT]uni-bayreuth.de

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Kordula Knaus

Andrea Zedler

Disclaimer

Gemäß Teledienstgesetz (TDG) Medienrechtliche Hinweise, insb. zu „Links“ Die veröffentlichten Texte dienen der allgemeinen Information. Im Rahmen dieses Angebots werden auch Querverweise („Links“) zusammengestellt, die es Interessierten erleichtern sollen, Informationen zu den jeweiligen Themen zu finden. Die Anbieterinnen wollen auf möglichst viele relevante Informationen verweisen und gleichzeitig nur „qualitativ hochwertige“ Seiten in ihre Verzeichnisse / Empfehlungen aufnehmen. Es kann aber im Internet naturgemäß nicht zuverlässig ausgeschlossen werden, dass die Anbieterinnen ohne Absicht auch auf Seiten verweisen, mit denen sie inhaltlich nicht (mehr) übereinstimmt, die rechtlich oder moralisch bedenkliche Inhalte aufweisen – etwa weil diese nach der Aufnahme in die Linkliste in redaktioneller Verantwortung Dritter geändert bzw. erweitert wurden – oder die ihrerseits wieder auf Seiten verweisen, die einen solchen Inhalt haben. Daher auch die entsprechenden Passagen in den „Nutzungsbedingungen“.

Nutzungsbedingungen
1. Haftungsausschluss:

Die Nutzung der Seite und auch der Links zu anderen Internetangeboten und den dort befindlichen Informationen geschieht auf eigene Gefahr. Für evtl. entstehende Schäden jeder Art können weder die Autoren noch der Provider eine Haftung / Verantwortung übernehmen. Alle Angaben sind nur Informationen allgemeiner Art, die nicht auf die besonderen Bedürfnisse bestimmter Personen oder Einrichtungen abgestimmt sind; nicht notwendigerweise umfassend, komplett, genau oder aktuell; z.T. mit externen Websites verbunden, die nicht beeinflusst werden können und für die keine Verantwortung übernommen wird; völlig unverbindlich und ohne eine rechtliche Bedeutung / Wirkung. Es ist nicht beabsichtigt, mit diesem Haftungsausschluss gegen geltendes nationales Recht zu verstoßen noch die Haftung für Materien auszuschließen, für die nach diesem Recht die Haftung nicht ausgeschlossen werden darf. Der Anbieter ist für seine Veröffentlichung nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte – wozu auch die Beiträge im Forum und Gästebuch zählen – zu unterscheiden. Die Foren- und Gästebuchbeiträge geben ausschließlich die Meinung des / der jeweiligen Verfassers / Verfasserin wieder und liegen ausschließlich in deren Verantwortung. Durch Querverweise hält der Anbieter der vorbezeichneten Domain insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: LINK (auch bei Forum- / Gästebucheinträgen handelt es sich um einen Link.). Für diese fremden Inhalte sind die Anbieterinnen nur dann verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (Û 5 Abs.2 TDG). Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Die Anbieterinnen der Domain haben bei der erstmaligen Verknüpfung den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Die Inhaltsanbieterinnen sind aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellen oder von anderen darauf hingewiesen werden, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werden sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihnen dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von seiner Website von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann. Für die Richtigkeit von Veröffentlichungen können die Anbieter i.S.d. MdStV trotz Prüfung nicht haften. Die Veröffentlichungen auf dieser Website erfolgen ohne Berücksichtigung eines eventuellen Patentschutzes. Auch werden Warennamen ohne Gewährleistung einer freien Anwendung benützt. Ferner kann der Anbieter trotz intensiver Prüfung aller seiner Daten mit aktuellen Virenscannern keine Haftung für eventuelle Schäden übernehmen, die aus der Nutzung dieser Daten entstehen könnten. Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Auf dieser Seite und innerhalb unseres Internet-Angebots unter dieser Domain sind Links zu anderen Seiten im Internet vorhanden. Für all diese Links gilt: Wir betonen ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten, die Sie direkt oder indirekt erreichen können. Diese Erklärung gilt für alle innererhalb dieses Angebots zu findenden Links und für alle Inhalte von Seiten, die auf irgendeiner Art und Weise durch dieses Angebot aufgerufen werden können.

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